Prenzlberger Stimme

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten! So wurde heute (Mittwoch) bekanntgegeben, dass der Bezirk Pankow für sein “100-Höfe”-Programm mit dem Titel „Lebens- werte Stadt“ geehrt wurde. Die Auszeichnung war das Ergebnis eines von der Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) und der Stiftung „Lebendige Stadt“ augeschriebenen Wettbewerbes an dem sich bundesweit Projekte aus 160 Kommunen beteiligt [...]

Heute (Donnerstag) gab die “Initiative Stoppt K21″ bekannt, dass sie nur 6.874 Unterschriften für das Bürgerbegehren für einen Baustopp in der Kastanienallee zusammenbekommen hat. Für einen Erfolg wären 8.837 Unterschriften nötig gewesen. Angekündigt hatte sich die Niederlage der Umbaugegner spätestens in der vergangenen Woche, als “Stoppt K21″ die zuvor angekündigte Übergabe der Unterschriftenlisten im Bezirksamt [...]

Heute, am Donnerstag, dem 3. November endet um 18 Uhr die Frist für die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen den Umbau der Kastanienallee. “Wir sind optimistisch, dass die geforderte Anzahl von Unterschriften zusammen- kommt”, erklärte Matthias Aberle von der Initiativgruppe “Stoppt K21″, die das Bürgerbegehren beantragt hatte, gegenüber der Prenzlberger Stimme. Unterstützt wird das Bürgerbegehren von [...]

Am 17. September – einen Tag vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordneten- versammlungen – veranstaltet die Initiativgruppe “Stoppt K21″ ihren dritten “Aktionstag” für den Stopp der Bauarbeiten in der Kastanienallee. Veranstaltungsort ist wieder der Abschnitt zwischen der Schönhauser Allee und der Schwedter Straße. Neben dem Auftritt verschiedener Bands und DJs wird es [...]

Zu einem “Flashmob” kam es gestern (Montag) 18 Uhr in der Kastanienallee. Bei dieser spontan organisierten Aktion sperrten rund rund zwanzig Personen die Straße und stoppten dabei den Straßenbahnverkehr. Einige Teilnehmer hatten Plakate dabei, auf denen gegen den Umbau der Allee protestiert wurde. Nach zirka zehn Minuten war die “Straßensperre” beendet, Zwischenfälle gab es nicht. [...]

Die Initiativgruppe “Stoppt K21″, die gegen den Umbau der Kastanienallee ein Bürgerbegehren initiiert hat, erwägt nun, auch juristisch gegen die Umgestaltung vorzugehen. Wie “Stoppt K21″-Sprecher Matthias Aberle gegenüber der Prenzlberger Stimme erklärte, werde man in dieser Woche beim Tiefbauamt Pankow Akteneinsicht nehmen. “Sollten sich in den Akten Ungereimtheiten im Verfahren oder der Vergabe von Bauleistungen [...]

Er hatte sich ja wirklich Mühe gegeben. Hatte sorgsam zwei VW-Golf-Avatare in Originalbreite aus einer Presspappenplatte herausgesägt, mit Kreide den künftigen “Fahrradangebots- streifen” und einen der vorgesehen Autoabstellplätze mit dem schönen Namen “Parktasche” zentimetergenau auf Asphalt und Pflaster markiert – alles, um nur noch einmal zu aufzu- zeigen: Es passt nicht. Die Bezirksamtsplanungen für den [...]

Weil wir gerade von der Kastanienallee reden: Die Gegner des Umbaus wollen sie, die Befürworter des Umbaus wollen sie, das Bezirksamt will sie, die Mehrzahl der Parteien der Bezirksverordnetenversammlung will sie. Es gibt eigentlich weit und breit kaum jemand, der sie nicht für die gesamte Kastanienallee einführen möchte: Die Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h. [...]

In letzter Zeit war es ruhig geworden um die Kastanienallee: Keine 30-Personen-Großdemonstrationen mehr, keine Partys, keine sich überstürzenden Pressemitteilungen – nichts. Irgendwie hatte man das Gefühl, zu dem Thema hätten alle schon alles gesagt – und das nicht nur einmal. Doch dem ist offensichtlich nicht so. Denn nun meldet sich eine bisher noch nicht in [...]

Zorn sieht wohl irgendwie anders aus. Auch wenn die Veranstaltung von den Initiatoren anfangs “Tag des Zorns” genannt wurde (offiziell hieß sie schließlich: “RECLAIM DEMOCRACY” – was übersetzt wohl soviel heißt, wie: ЕСЛИ ОНИ ТРЕБУЮТ ДЕМОКРАТИИ НАЗАД oder 开垦到民主), war es dann doch eher ein Volksfest mit politischem Hintergrund. Neben Joe Hatchiban mit seiner Karaoke-Show [...]

Endlich! Die Hürden für das Bürgerbegehren sind genommen, das ewige Hickhack um die Formalitäten ist vorbei, die Bürger haben das Wort. Dabei geht es um mehr, als nur um die Gestaltung von ein paar hundert Metern Straße. Es geht um die direkte Mitwirkung der Bürger an den Entscheidungen der Politik. Etwas mehr als 8.700 Unterschriften [...]

Wie das Bezirksamt Pankow mitteilte, ist die Entscheidung des Bezirksamtes Pankow über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „STOPPT K 21“ nunmehr von der Berliner Senatsverwaltung für Inneres bestätigt. Die Vertrauenspersonen der Bürgerinitiative sollen noch heute (Dienstag) vom Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Jens-Holger Kirchner, offiziell unterrichtet werden. Somit könne mit der Unterschriften- sammlung begonnen werden. Die Beginn [...]

Rund fünfzig Teilnehmer protestierten heute (Samstag) auf einer Demonstration erneut gegen den Umbau der Kastanienallee in Prenzlauer Berg. Am vergangenen Wochenende waren aus gleichem Anlass noch doppelt soviel Menschen ums Karree gezogen. Demo-Veranstalter Matthias Aberle von der Initiative “Stoppt K21″ kann in dem Rückgang der ohnhin nicht überwältigenden Teilnehmerzahlen kein Desinteressen am Anliegen der Veranstalter [...]

Die Initiative “Stoppt K21″, die sich gegen den am Dienstag begonnenen Umbau der Kastanienallee engagiert, hat für heute (Sonnabend) zu einer Protestkundgebung an der Kastanienallee/ Ecke Oderberger Straße aufgerufen. Die Veranstaltung soll um 14 Uhr beginnen. Im Vorfeld hatten die “Stoppt K21″-Aktivisten eine Presseerklärung veröffentlicht (siehe Download unten), in der sie ihre Sicht des Ablaufes [...]

In einem Schreiben an das Bezirksamt Pankow lehnt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine vollständige Einführung von Tempo 30 ab. “Die Kastanienallee”, heißt es dort, “ist Teil des übergeordneten Straßennetzes und als Vorfahrtstraße ausgewiesen, was vorrangig den Bedürfnissen der beiden dort verkehrenden Straßenbahnlinien Rechnung trägt. Auch der längere Abschnitt zwischen der Oderberger und Schwedter Straße bedarf [...]

Nach rund drei Jahren Für und Wider, Hin und Her, Streit und Schlichtung und neuem Streit werden nun Tatsachen geschaffen. Neue Tatsachen. Die alten werden erstmal weggeschaufelt, weggefräst. Dass das, was jetzt kommt, kaum noch einer will, gehört zu den Absonderlichkeiten dieser Geschichte. Man sollte ein paar Abbruchsteine einsammeln und sie als Denkmal aufstellen: Gewidmet [...]

Heute (Montag) war zwar offizieller Baubeginn in der Kastanienallee, doch statt der Bagger kam erst einmal Stadtrat Jens-Holger Kirchner. Der ging auf der östlichen Seite der Straße buchstäblich von Tür zu Tür, um jeden Gewerbetreibenden zwischen der Schönhauser Allee und Oderberger Straße noch einmal persönlich über die geplanten Bauarbeiten zu informieren. Gemeinhin nennt man so [...]

Die Initiative “Stoppt K 21″, die den geplanten Umbau der Kastanieallee mit einem Bürgerbegehren verhindern will, wirft Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner vor, er habe die Vertreter der Initiative getäuscht. Kirchner, so “Stoppt K 21″-Sprecher Matthias Aberle, habe beim Beratungs- gespräch durch das Bezirksamt Pankow die Initiative “Stoppt K 21″ nicht darüber informiert, dass der Rechts- ausschuss [...]

Am 11. April beginnen in der Kastanienallee die Bauarbeiten an den Gehwegen. Das teilte Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner am Dienstag auf der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz mit. Entgegen der ursprünglichen Planung wird mit dem Umbau an der Schönhauser Allee begonnen. Die Umgestaltung der Bürgersteige war einer der Hauptstreitpunkte zwischen dem Bezirksamt [...]

Ab Mittwoch, dem 30.März, werden die offiziellen Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren für einen Baustopp in der Kastanienallee ausgelegt. Das teilten die Einreicher des Bürgerbegehrens von der Bürgerinitiative (BI) Wasserturm und der “Initiative STOPPT K21″ mit. Die Auslegung der Listen hatte sich erheblich verzögert, da es Streitigkeiten zwischen dem Bezirksamt und den Einreichern darüber gab, in welcher [...]

Auf Wunsch der BVG sollen die Fahrradangebotsstreifen in der Kastanienallee jeweils um 12,5 Zentimeter schmaler werden. Das geht aus der Antwort von Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner auf eine kleine Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Klaus Mindrup hervor (siehe Download am Ende des Textes). War bisher stets von einem 1,50 Meter breiten “Angebotsstreifen (plus 25 cm Fahrbahnmarkierung), so war [...]

Eigentlich stand am Dienstag auf der Kreisverbands- sitzung der Pankower Bündnisgrünen die zweite Lesung des kommunalen Wahlprogrammes auf der Agenda. Aber in der ersten halben Stunde drehte sich erst einmal alles um die Kastanienallee. Jens-Holger Kirchner, grüner Ordnungsstadtrat von Pankow, betonte noch einmal, dass es für ihn nach den in der Bezirksverordneten- versammlung gescheiterten Bürgeranträgen [...]

Nachdem auf der Tagung der Bezirksverordneten- versammlung (BVV) vom vergangenen Mittwoch die Anträge der Bürgerinitiativen “NUrZu” und “Stoppt K21″ , eine Bürgerbefragung zur Umgestaltung der Kastanien- allee durchzuführen, zurückgewiesen wurden, hat die Initiative “Stoppt K21″ nunmehr angekündigt, juristisch überprüfen zu lassen, ob die Vergabe von Aufträgen an in der Kastanienallee tätig werdende Baufirmen rechtlich fehlerfrei [...]

Der Streit um die Umgestaltung der Kastanienallee ist mit dem vergangenen Mittwoch auf einen Tiefpunkt angelangt. Was nach der missglückten “Basta” – Vorstellung von Stadtrat Jens-Holger Kirchner als hoffnungsvoller Schlichtungsversuch begann, endete am Mittwoch in einem mittleren Chaos. Jeder gegen jeden – und alle gegen die Grünen. Dabei waren sie es, die mittels der “Schlichtungsgespräche” [...]

Zwei Anträge sollten mit Hilfe der Grünen-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht werden – einer von der Initiative “Stoppt K21″ um Matthias Aberle und Till Harter, und ein zweiter von der Initiative NUrZu! um “Carambolagen”-Aktivist Frank Möller: Doch nun plötzlich noch ein dritter, ein Änderungsantrag gar? Der ebenfalls von den Grünen eingebracht wurde, noch bevor die [...]

Wenn auf der Tagung der Bezirksverordnetenversamm- lung am kommenden Mittwoch gleich zwei Anträge zur Abstimmung stehen, die eine Anwohnerbefragung zum Umbau der Kastanienallee zum Inhalt haben, so ist eines so gut wie sicher: Keiner von beiden hat die Chance, eine Mehrheit im Bezirksparlament zu finden. Antrag Nummer eins, initiiert von der Bürgerinitiative (BI) Wasserturm/Initiative “Stoppt [...]

Es mag einige gegeben haben, die in dem kurzfristig anberaumten “Bürgerforum Kastanienallee” des SPD-Abgeordnetenhaus-Kandidaten Severin Höhmann eine Wahlkampfveranstaltung gesehen haben. Sicher spielte auch das eine Rolle. Aber Höhmann kam nicht mit leeren Händen. Ein von ihm ausgearbeiteter Kompromiss- vorschlag (siehe Downloads am Ende des Textes) brachte offenbar Bewegung in die Front der Gegner der Bezirksamtsplanung. [...]

In einer am 14. Januar veröffentlichte Erklärung bezeichnete die Pankower SPD die Schlichtungs- gespräche zur Kastanienallee noch als “grünen Populismus”. Doch nur drei Wochen, nachdem der von Bündnis 90/Die Grünen inspirierte Versuch der Schlichtung des Streites um den Ausbau der Kastanienallee gescheitert ist, versuchen sich nun die Sozialdemokraten selbst an der Auflösung des Knotens: Die [...]

Die Antwort von Stadtrat Jens-Holger Kirchner war deutlich: “Ich darf gar keinen Baustopp verhängen.” Denn der Umbau der Kastanienallee sei von der BVV beschlossen worden. Die entsprechende Frage dazu stellte Till Harter von der Initiativgruppe “Stoppt K 21″: “Ist das Bezirksamt Pankow bereit, die Fortführung des begonnen Umbaus der Kastanienallee bis zu einem Entscheid der [...]

Bei der Bürgerversammlung vom 12.11.2010, durchgeführt vom Tiefbauamt Pankow und der FirmaS.T.E.R.N., zeigte sich die deutliche Ablehnung der vorgestellten Amtplanung zum Umbau der Kastanienallee durch die AnwohnerInnen und Bürgerinitiativen. Daraufhin hat das Bürgerinitiativen Netzwerk Berlin ( BIN Berlin ) die Initiative ergriffen und hat, nach einem Son- dierungsgespräch, über den BIN Berlin – Gesamtverteiler zum [...]

Der Dringlichkeitsantrag, mit dem die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer kommenden Tagung am 19. Januar gebeten werden sollte, einer Anwohnerbefragung zur Umgestaltung der Kastanienallee zuzustimmen, ist vom Tisch. Das teilte Mattias Aberle von der Bürgerinitiative (BI) Wasserturm der Prenzlberger Stimme mit. Bei der Schlichtungs- runde am vergangenen Donnerstag hatten die Vertreter der Grünen überraschend angeboten, [...]