Kastanienallee: Kein Dringlichkeitsantrag in der BVV | Prenzlberger Stimme

Kastanienallee: Kein Dringlichkeitsantrag in der BVV

Der Dringlichkeitsantrag, mit dem die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer kommenden Tagung am 19. Januar gebeten werden sollte, einer Anwohnerbefragung zur Umgestaltung der Kastanienallee zuzustimmen, ist vom Tisch. Das teilte Mattias Aberle von der Bürgerinitiative (BI) Wasserturm der Prenzlberger Stimme mit. Bei der Schlichtungs-
runde am vergangenen Donnerstag hatten die Vertreter der Grünen überraschend angeboten, einen entspre-
chenden Bürgerantrag zu unterstützen, der nur das Umgestaltungsmodell der Anlieger der Kastanienallee zum Inhalt einer Anwohnerbefragung hat.

Schlichtungsrunde vom 13. Januar: Ergebnis obsolet

Da die Frist für das Stellen eines regulären Antrages bereits abgelaufen war, blieb nur noch die Möglichkeit, einen Dringlichkeitsantrag in die BVV einzubringen. Allerdings hätten zwei Drittel der Bezirksverordneten erst einmal die Dringlichkeit des Antrages befürworten müssen, bevor der Antrag selbst behandelt worden wäre. Dies schien nach Lage der Dinge wenig wahrscheinlich.

“Wir haben zusammen mit den Vetretern der Anwohner und der Gewerbetreibenden über das Wochenende mit den in der BVV vertretenen Parteien gesprochen”, so

Matthias Aberle (BI Wasserturm): Gespräche ohne grüne Dominanz

.
Matthias Aberle, “dabei zeigte sich, dass es keine Zweidrittelmehrheit geben wird.” Dennoch wollen weder Aberles BI Wasserturm, die das Bürgerbegehren zum Baustopp in der Kastanienallee beantragt hatte, noch die an den Schlichtungsrunden beteiligten Anrainervertreter auf einen Auftritt bei der kommenden BVV-Sitzung verzichten. Matthias Aberle: “Wir werden um Rederecht bitten, um den Bezirksverordneten unser Anliegen noch einmal zu erklären”. Danach würden die BI Wasserturm und die Anlieger gemeinsam einen Antrag ausarbeiten, der dann regulär für die übernächste BVV-Zusammenkunft am 2. März eingereicht werden soll.
Bis dahin soll es auch ein oder zwei weitere Schlichtungsgespräche geben. “Aber”, erklärte Matthias Aberle, ” auf keinen Fall mehr unter der Dominanz der Grünen.”

 

 

 

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