Kandidatengerangel bei der SPD | Prenzlberger Stimme

Kandidatengerangel bei der SPD

altAls sich vor rund zweieinhalb Wochen die “Abteilungen” des SPD-Kreisverbandes Pankow in der GLS Sprachschule in der Kastanienallee zur Vorstellung der Abgeordnetenhaus-Kandidaten für die Wahl am 18. September traf, waren nicht wenige der Anwesenden irritiert, als Kreisvorsitzender Alexander Götz verkündete: “Aus der Verantwortung heraus, die ich als Vorsitzender des Kreisverbandes habe, habe ich mich dazu entschlossen, selbst zu kandidieren.”
Offiziell aufgestellt hatte ihn zuvor niemand.
Warum er seine “Verantwortung” wahrnehmen musste, und ob seine Genossen in den drei SPD-Abteilungen möglicherweise, die für jenen Wahlkreis, für den Götz nun seinen Hut in den Ring

SPD-Kreischef Alexander Götz: Sich selbst nominiert

SPD-Kreischef Alexander Götz: Sich selbst nominiert

geworfen hatte, gar verantwortungslos gehandelt hatten, als sie mit großer Mehrheit zuvor einen anderen Kandidaten wählten, ließ Götz offen.
Als dann bei einer Fragerunde der Kandidat der Parteibasis, Torsten Hofer, von einem Anwesenden gefragt wurde, ob er für ein Landtagsmandat nicht noch zu jung sei (Hofer ist immerhin 30 Jahre alt), und der Frager hinterher von Fraktionsgeschäftsführer Ronald Rüdiger ein anerkennendes Schulterklopfen erntete, war klar, dass die Selbstnominierung von Alexander Götz offenbar keine einsame Entscheidung eines vom Gewissen gepeinigten Kreisvorsitzenden war.

Der Vorgang zeigt vor allem eines: Zumindest Teile der SPD sind sich ihrer Sache nicht mehr sicher. Während im Vorfeld der Wahlen von 2006 die Sozialdemokraten durch geschlos-
senes Auftreten glänzten, werden heute Risse sichtbar. Das

Vom Vorsitzenden düpert:  Basis-Kandidat Torsten Hofer

Vom Vorsitzenden düpert:
Basis-Kandidat Torsten Hofer


Erstarken der Grünen in den Umfragen lässt Unsicherheit spürbar werden. Und so werden am Sonnabend, wenn die Kreisdelegier-
tenversammlung der Pankower SPD ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahlen kürt, auch noch für weitere Wahlkreise zwei Bewerber zur Abstimmung stehen: So tritt der Verkehrs-
experte der BVV-Fraktion Roland Schröder gegen die Gleichstel-
lungspolitikerin Rona Tietje an (Wahlkreis 6), Mandatsinhaber Peter Treichel an (Wahlkreis 7) wird von der Bezirksverord-
neten Clara West herausgefordert.

Die Selbstnominierung von Alexander Götz wurde übrigens bei der geschilderten Zusammenkunft weitestgehend stillschweigend hingenommen. Nur während der Raucherpause hörte man zuwei-
len hämische Kommentare. So mokierten sich einige Genossen hinter vorgehaltener Hand darüber, dass Götz offenbar “Hosenträger und Gürtel” – Direktkandidatur und sicheren Listenplatz – für sich beanspruche.

Andere meinten, dass mit dem Einzug von …Alexander Götz in das Abgeordnetenhaus auch seine Tage als Kreisvorsitzender gezählt seien: “Nach zwei, drei Monaten wird der sein Amt wegen ‘Arbeitsüberlastung’ zur Verfügung stellen.”

Dennoch gilt es so gut wie sicher, dass Götz mit seinem Coup die Oberhand behält. Denn darin waren sich an jenem Abend alle Anwesenden einig: Nach außen hin muss Geschlossenheit gezeigt werden, da kann man keinen Vorsitzenden hängen lassen.

 

 

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD zur Wahl der Abgeordnetenhauskandidaten findet am Samstag, den 29. Januar ab 10 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße (Haus 7) statt.

 

 

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30 Kommentare zu “Kandidatengerangel bei der SPD”

  1. Partei-Linker

    Jan 28. 2011

    Was steht denn hier für ein sachunkundiger Mist?
    Alexander Götz ist der Kandidat der parteilinken Mehrheit in der SPD-Pankow und das ist auch gut so!
    Torsten Hofer hingegen steht für den äußersten parteirechten Flügel, der in den letzten Jahren genug Schaden angerichtet hat. Wir schicken keine Leute mehr auf SPD-Ticket in die Parlamente, die dann antisozialdemokratische Politik machen, wie es in der Ära Schröder leider geschehen ist. Die SPD will wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden und das ist doch eine gute Nachricht, oder?

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  2. Partei-Mitglied

    Jan 28. 2011

    A. Götz ist auch bloss ein weiterer Partei-Karrierist, der in Pankow, weil es hier opportun ist, auf dem “linken” Ticket reist. Ist er dann im Parlament, erklärt uns eloquent, warum es mit den schönen linken Wahlversprechen diesmal leider auch nichts wird. Ich erwarte mir von einer Figur wie Götz jedenfalls gar nix. Vom eher unbedarften Hofer auch nicht. Er kann allerdings für sich in Anspruch nehmen, dass die Basis im Wahlkreis ihn will. Was man von Götz nicht sagen kann. Arme SPD, die mangels Alternativen solche Typen aufstellen muss.

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  3. demokrat

    Jan 28. 2011

    Es ist schon komisch wie 21 Jahre nach Mauerfall das “Politbüro” wieder Ihre Kandidaten unter dem Mäntelchen der Verantwortung für die Partei versucht durch zu setzen.
    Den “Götzen-Anbetern kann man nur zu rufen:
    Hochmut kommt vor dem Fall
    Demokrat

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  4. Klarsteller

    Jan 28. 2011

    Partei-Mitglied: “Hofer … kann allerdings für sich in Anspruch nehmen, dass die Basis im Wahlkreis ihn will.”

    Ach, liebes Partei-Mitglied, ist das so? Zwei winzige Ortsvereine, plus ein etwas größerer? Aber nicht etwa alle Mitglieder, sondern davon diejenigen, die an der entsprechenden Versammlung teilgenommen haben. Und davon die, deren Stimmen er auf sich vereinen konnte. Wohlwollend gezählt also nicht mehr als 25 Mitglieder. Und das im größten ostdeutschen Unterbezirk der SPD?

    Das Statut der SPD sagt, dass der Souverän über die Entscheidung, wer kandidiert, die Kreisdelegiertenversammlung ist, und die besteht aus einem mehrfachen dieser 25 Mitglieder. Von der Verteilung von Wahlkreiskandidaturen als Erbhöfen steht im Statut nix.

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  5. marie o. nette

    Jan 28. 2011

    wir wissen doch alle welche gescheiterte existenz die fernbedinung in der hand hat—

    mit dem werden wir die bundestagswahl 2013 sicherlicht nicht gewinenn!!!!!!!!

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  6. Sozialer Demokrat

    Jan 28. 2011

    @Partei-Linker: Ihre Aussage zeugt doch von einem sehr fragwürdigen Demokratie-Verständnis. Wer hat denn diese Partei überhaupt erst regierungsfähig gemacht und sie jahrelang an die Regierungsmehrheit gebracht? Doch sicher nicht diejenigen, die mit der Mao-Bibel wedelnd durch durch die Straßen gelaufen sind und zum Teil ja noch laufen.
    Herr Hofer hat innerhalb der Parteibasisi die Mehrheit, diese hat er demokratisch erlangt und sie kann ihm nicht abgesprochen werden aufgrund seiner innerparteilichen Ausrichtung.
    Die Schuld allein auf die sog. “Partei-Rechten” zu schieben ist natürlich scön einfach, aber viel zu kurz gedacht. Die Schuld liegt doch auch bei den “Partei-Linken”, die immer und ständig dagegen sind und eine geschlossenes Auftreter der Partei ja erfolgreich verhindern konnten. Gerade bei sehr schwierigen Beschöüssen wie den Arbeitsmarkt-Reformen der hervorragenden Agenda 2010.
    Und hinterher großspurig ankommen mit “Wir haben ja immer gewusst!” ist doch mehr als verlogen.
    Tragfähige Konzepte zur Lösung der aktuellen Probleme habe ich von der sog. Partei-Linken noch nie erlebt. Stattdessen immer neue Wohlfühl-Sozialgeschenke und die Realität ausblenden.

    “Sozialdemokrat sein, heißt nicht, irgendwelchen ideologisch überhöhten Spinnereien anzuhängen, sondern sich schlicht als sozialer Demokrat zu bewähren.” [Zit. nach Helmut Schmidt]

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  7. Parteifreund

    Jan 28. 2011

    @Klarsteller: Und die Kreisdelegiertenversammlung wird von denjenigen Abteilungen/Ortsvereinen dominiert, die zwar mehr Mitglieder (aka Karteileichen) haben, aber sicherlich auch nicht mehr Aktive als die von Ihnen geschätzten 25 in den Ring schicken können. Sie haben halt mehr Delegierte und freuen sich zurecht darüber, dass das Statut ihnen die Möglichkeit gibt, zusammen mit dem Vorstand anderen Abteilungen die ihnen genehmen Kandidaten in den Wahlkreis zu setzen. Es lebe das Statut, es lebe die Demokratie! Und wer die Macht hat, sollte trotzdem daran denken, sie klug zu gebrauchen.

    Die SPD Pankow ist mal wieder hübsch gespalten und die beiden gegnerischen Mannschaften tun nichts, um den Konflikt zu entschärfen, wie man ja auch an den zahlreichen Kommentaren hier vom “Team Hofer” (rechtsaußen aufgestellt, mit besten Beziehungen zur Baubranche) und vom “Team Götz” (linke Seilschaft mit Karrierebewußtsein) erkennen kann. Das Publikum und vermutlich nicht wenige Parteimitglieder wenden sich mit Grausen ab…

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  8. Checker

    Jan 29. 2011

    Götz hat doch nur Schiss, dass Platz 1 der Liste nicht zieht. Deshalb will er sich über den guten Nord-Wahlkreis doppelt absichern.

    Der Ossi-Normalwähler in Pankow wird sich bedanken, wenn ihm so ein West-Zugereister aus Bad Kissingen die Welt erklären will.

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  9. kasupcke

    Jan 29. 2011

    Oh, das Niveau ist ja grandios. Da kann man sich nur zurücklehen und schauen, wer noch
    so aus dem Loch gekrochen kommt. Das wird bestimmt eine unterhaltsame Veranstaltung bei der SPD, da muss man hin! PS: Götz ist aus Bad Kissingen, ist das ein Argument? Hofer lebt in Reinickendorf.

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  10. Genosse

    Jan 29. 2011

    Bin für Torsten Hofer. Der kann das, weil er nicht an Karriere sondern an dem Wohlergehen des Wahlbezirks und seiner Mitbürger interessiert ist. So einen Kandidaten muss man aufstellen.

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  11. Nobbi

    Jan 29. 2011

    Aus dem fernen niederrheinischen (= tiefschwatten) Goch habe ich sicherlich nicht viel zu melden hier ;-). Jedoch ist es nunmal so, dass ich Torsten Hofer schon einige Jahre nicht nur auf der politischen (bin auch Sozi) Schiene kenne, sondern sich daraus eine “echte” Freundschaft privaterseits entwickelt hat. Nicht nur ich schätze ihn sehr und traue ihm – weil ich ihn eben auch kenne – zu, die angestrebte Aufgabe auch mit aller Kraft anzupacken und diese dann auch entsprechend vernünftig durchzuführen.

    Warum hier sein junges Alter als Argument herhalten muss erschließt sich mir nicht. Es gibt genügend Beispiele für junge Abgeordnete, die ihr Mandat mehr als ordentlich wahrnehmen oder wahrgenommen haben (Beispiel aus dem Kreis Kleve: Bodo Wißen).

    Eigentlich sollten die “Flügelkämpfe” doch Vergangenheit sein, oder? Das geht natürlich auch nur dann, wenn dies gewollt ist. Und ich wundere mich doch sehr über die plötzliche Bereitschaft zur Gegenkandidatur seitens des Kreisvorsitzenden Alexander Götz. Sicherlich ist es immer gut, wenn wir als Parteimitglieder die demokratische Auswahl zwischen mehreren Bewerbern/Kandidaten haben. Aber der Zeitpunkt des Vorsitzenden ist doch sehr spät gewählt und lässt mich schon stark die Stirn runzeln. Und, wie im Beitrag ja angedeutet, bin ich da nicht der einzige.

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  12. Hofer-Skeptiker

    Jan 29. 2011

    Hofer denkt nicht an die Karriere? Lustig. Das ist doch seine maßgebliche Motivation. Und seine Karriere sieht zurzeit so aus: Kreißsaal, Hörsaal. Plenarsaal wäre das nächste. Mit 30 ist man nicht zu jung. Aber wenn man das wirkliche Leben noch nicht gesehen hat mit Sicherheit die schwächere Alternative, die die SPD dem Wähler präsentieren könnte.

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  13. Andreas aus Pankow

    Jan 29. 2011

    Man kann es ja nun drehen und wenden, wie man will. Hofer ist durch die zuständigen Gremien erst einmal grundsätzlich nominiert worden. er hat sich in der Kommunalpolitik jahrelang engagiert und Kärrnerarbeit geleistet. Dabei ging es nicht um Gekungel, sondern um Ergebnisse. Man könnte sagen, Hofer ist ein Pankower, nicht nur von Geburt, sondern auch vom täglichen Engagement her. Und: Er ist kein Karrierist. Und engagiert sich in genau dem Wahlkreis im Norden Pankows, um den es geht.

    Anders Herr Götz. Die für den jahrelang von der SPD gewonnenen Wahlkreis zuständige SPD kennt er kaum, seine Mitglieder und Funktionäre, die dort noch immer ein Bollwerk gegen Linke und – anders als in PrenzlBerg – Grüne sind, straft er mit Missachtung. Das einzige, was er im Ergebnis in die Wagschale werfen kann, ist seine Funktion als Kreisvorsitzender. Und die hohe Wahrscheinlichkeit, von Leuten nominiert zu werden, dei gar nicht den Waghlkreis im Nordosten repräsentieren. Fragt sich, was passiert, wenn Götz sich durchsetzt. Er wird wohl sehr einsam bei Rewe in Niederschönhausen stehen. Denn das ist die politische und menschliche Heimat von Hofer.

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  14. Unparteiischer

    Jan 29. 2011

    Götz arbeitet bei der Lobbyagentur Steltemeier & Rawe.

    http://www.freitag.de/wochenthema/1003-die-macht-der-einfluesterer-lobby-wochenthema

    Ein Schelm wer böses dabei denkt

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  15. Parteisoldat

    Jan 29. 2011

    Hurra!!! Das System K. Mindrup hat gesiegt! A. Götz ist Kandidat.
    T. Hofers verzweifelter, aber auch durchsichtiger Versuch, eine feindliche Übernahme des Wahlkreises 2 durch A. Götz zu verhindern, indem er in allerletzter Sekunde seine Kandidatur zurück- und den Pankower Ex-Bürgermeister A. Lubawinski vorschlug, scheiterte.
    Lediglich 29 Stimmen für A. Lubawinski trotz geheimer Abstimmung in Wahlkabinen (A. Götz: 54 Stimmen)!! Vernichtend!
    Der “rechte” Flügel hat in Pankow nix mehr zu melden. Das war es mit der SPD im Norden! Im Mindrup’schen Puppentheater der gegenseitigen Gefälligkeiten pfeifen alle Delegiertensklaven nach seiner Tanze. Note 1, Schüler Götz, Auftrag ausgeführt!
    Den kläglichen Pankower Parteikadaver, der nach dem heutigen Tage noch übrig ist, wird bald der langjährige Ämterkönig, Strippenzieher und Geheimvorsitzende K. Mindrup übernehmen. Sein Ziel: ab 2013 ein Obdach unter der Reichstagskuppel zu finden und sich finanziell gesund zu stoßen an den Bundestagsdiäten.
    Die Macht des großen Paten aus dem Prenzlauer Berg bereits zu spüren bekam Stadtentwicklungsexperte R. Schröder, als er gegen den Mindrup-Mann und Parteiaustrittsexperten S. Höhmann auf einem aussichtslosen Listenplatz kandidieren wollte. R. Schröder ließ überraschend von seinem Vorhaben ab. Zuvor war “der Pate” durch die Reihen der verbündeten Abteilungen gegangen und hatte die Häupter seiner Lieben gezählt.
    Das war ganz großes Kasperle-Theater!!
    Wenigstens bei der Aufstellung der BVV-Liste hatte das Politbüro ein Einsehen und winkte auch unliebsame Kandidaten durch. Der Bürgermeister M. Köhne hatte die Delegierten in seiner Vorstellungs-Rede dazu aufgefordert, dass möglichst alle Regionen in der neuen Fraktion vertreten sein müssen. Wenigstens ein Erfolg für die Partei-Bastarde und -Schmuddelkinder.
    Einen herzlichen Glückwunsch an alle Mindrup-Widersacher und Götz-Gegner und viel Erfolg bei Wahl! Es gibt noch ein paar gute Leute in der Pankower SPD. Will man diese Leute im Parlament haben, muss man das andere Kandidaten-Material leider mitwählen. Der SPD kommt zugute, dass die Neigung, Kandidaten in Geheimrunden auszukungeln und dabei nicht auf Kompetenz zu achten, auch in den anderen Parteien verbreitet ist.

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  16. Pankower SPD'ler

    Jan 29. 2011

    Oh, man Leute!

    Wie peinlich ist denn dieser Mummenschanz? Wenn wir uns als SPD in aller Öffentlichkeit mal so richtig blamieren wollen, dann schreibt ruhig weiter solche Kommentare von denen ohnehin jeder erkennt, dass sie von den Protagonisten selbst kommen.

    Peinlich, peinlich, peinlich.

    Ihr zeichnet ein Bild unseren Kreispartei, welches unseren politischen Zielen, unserem politischem Selbstverständnis und unserem Können nicht gerecht wird.

    Leider muss man auch festhalten, dass der Artikel selber alles andere als neutral gehalten und ohne jede Insider-Hetze geschrieben wäre.

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  17. schnulli

    Jan 30. 2011

    Wat is dat lustig…. Macht bitte weiter, ich amüsiere mich köstlich!

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  18. Bürger

    Jan 30. 2011

    Wenn ich das so sehe, kann man die SPD wohl nicht mehr wählen. Schade, war immer meine Partei – geh ich auch zu den Grünen..
    Denn das hört sich weder “sozial” noch “demokratisch” an!

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  19. Kuschelbär Aus der Partei

    Jan 30. 2011

    Wie schön, wie schön!! Das es doch Parteifreunde gibt, die einen Wählen!
    Nur sollte man sich auch in den einzelnen Abteilungen davor erkundigen, ob sie einen auch im Wahlkampf unterstützen.

    Denn, Herr Götz, was hilft ihnen der Spitzenplatz, wenn keine oder fast keine Unterstützung aus den Bezirken kommt??

    Ich habe das Vorgehen von Herrn Götz leider nicht ganz mitbekommen, aber so wie er es gemacht hat, gehört es sich für einen SPD Politiker nicht!

    Ich hoffe, dass er, wenn er die Wahlen verliert, auch das Rückrad hat, seinen Posten als Kreisvorstand abgibt.

    Ich kenne Torsten Hofer, seitdem ich in Berlin bei der SPD aktiv bin.
    Herr Götz kam einmal zu Weihnachtsfeier und dann um zu sagen: “Torsten ist der falsche Mann, das Mandat will ich!” Aber wieso Torsten das nicht kann, kann er mir auch auf Nachfrage nicht sagen. Er will irgendwelchen Schaden von der Partei abwenden. Nur welchen, schreibt er mir auch nicht.

    Sein vorgehen zwingt mich fast, auch als langjähriges SPD Mitglied, eine andere Partei zu wählen.

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  20. demokrat

    Jan 30. 2011

    Welch ein schöner Sonntag!
    Schönes Wetter, Familie Götz ist finanziell versorgt.
    Alles ist wie geplant
    Den Wahlkampf machen Timur(Götz) und sein Trupp(Mintrupp)
    Wann wird Herrn Götz noch eine Karte von Blankenfelde,Niederschönhausen,und Buchholz/West schenken,damit er sich nicht verläuft.
    Den Sprachunterricht gibts gegen Gebühr in der Volkshochschule.
    Man kann zur Tagesordnung übergehen.
    Übrigens: Wenn man aus dem Fenster schaut, stellt man fest: Grün ist auch eine schöne Farbe!

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  21. schnulli

    Jan 30. 2011

    Hihi, wartet nur mal ab, was es bei Bündnis 90 /Die Grünen für ein Hauen und Stechen gibt. Ich kann mich da an Sitzungen erinnern – sehr unfeine Angelegenheiten….
    Aber ernsthaft: Torsten Hofer ist 30 Jahre alt und macht gerade die 1. Juristische Staatsrpüfung. Er hat also keinen Abschluss, mit dem man einen Beruf ausüben kann. Danach kommt nämlich normalerweise eine zweijährige Referendarszeit, das 2. juristische Staatsexamen und dann ist man Volljurist. Angenommen, er wäre Abgeordneter geworden, mit 35 Jahren nach dieser Wahlperiode womöglich nicht wiedergewählt worden – glatter Übergang in Hartz IV!
    Er scheint doch derjenige zu sein, der entweder seine Ausbildung endlich voran treiben müsste, oder aber dringend die politische Karriere braucht.
    Das hat in der ganzen Debatte offenbsichtlich keine Rolle gespielt. Ich persönlich lehne Politiker ab, die nicht einmal einen normalen Beruf, geschweige denn diesen jemals ausgeübt haben. Das schafft doch enorme Abhängigkeiten von Wahlergebnissen, fördert den Opportunismus, die Sesselkleberei und den Überdruss der Bürger. Sie wollen nicht von Politikern repräsentiert zu werden, die noch nie mit dem “richtigen” Leben in Berührung gekommen sind. Kristina Schröder/Köhler ist das promninenteste Beispiel. Wer kann sie schon ernst nehmen?

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  22. Dr. Phil

    Jan 30. 2011

    Warum hat er nicht Politikwissenschaften studiert, dann hätte er nach dem Abschluß wenigstens einen “Beruf” (Taxifahrer), oder wie? 😉

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  23. Bürger

    Jan 30. 2011

    Na bloß gut, dass die so weise KDV, deren Mitglieder >ungesteuert< sich ihres Verhaltens VOLLENDS im Klaren sind, deshalb so viele "voll im Leben stehende" Kandidaten aufgestellt hat. Da sind noch ganz andere dirket vom Hör- in den Plenarsaal gewählt worden. Aber scheinbar gelten solche Argeumente nicht für alle Kandidaten gleich und werden bei Unliebsamen gern vorgeschoben.

    Entscheidend ist schließlich, wer Linie steht – alles andere ist völlig unwichtig.

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  24. Kuschelbär Aus der Partei

    Jan 30. 2011

    @ schnulli: Kannst Du Dir vorstellen, das einer, der Jura studiert hat, auch was anderes macht als Anwalt??

    Es gibt genügend Bereiche, wo man einen braucht, der Jura studiert hat!

    Das ist für mich kein Kriterium!

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  25. demokrat

    Jan 30. 2011

    Was macht A.Götz zur Zeit beruflich,?

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  26. Kuschelbär Aus der Partei

    Jan 31. 2011

    Ich weiß nur so viel, dass er Gemeinde- und Stadtverwaltungen irgendwie beraten hat!

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  27. Wutbürger

    Jan 31. 2011

    Ich werde das Orginal – Linkspartei – wählen, und nicht die Kopie – SPD -.

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  28. Kuschelbär Aus der Partei

    Feb 01. 2011

    An demokrat: Du wolltest wissen, was Herr Götz beruflich macht! Schaue mal hier macht, da steht etliches über ihn drinnen: http://www.facebook.com/?ref=logo#!/profile.php?id=100001881803784

    Ist, so viel ich weiß frei zugängig.

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  29. latte macchiato

    Feb 02. 2011

    Mit der Bezeichnung eines Politikers als “rechts” oder “rechtsaußen” soll dieser diffamiert und in die Nähe von “Rechtsextremisten” gerückt werden. Es käme niemand auf die Idee, Alexander Götz als “Kommunisten” zu betiteln, nur weil dieser sich als dem “linken Flügel” zugehörig betrachtet. Wie “rechts” oder “links” jemand ist, zeigt sich in der Regierungsverantwortung. In der Regierungsarbeit rücken “linke” Parteien nach “rechts” (Schröder, Agenda 2010) und “rechte” Parteien nach “links” (zu Guttenberg, Aussetzung der Wehrpflicht, bzw. von der Leyen, Frauenquote in der Wirtschaft). Als Ausweis ihrer Regierungsfähigkeit schlucken die Linken in rot-roten Koalitionen “Kröten” und bauen die Grünen gemeinsam mit der CDU Kohlekraftwerke. Die Große Koalition unter Angela Merkel hat gezeigt, dass zwischen SPD (“linke Partei”) und CDU (“rechte Partei”) keine Unterschiede bestehen. Die meisten politischen Entscheidung sind wegen des sog. “Sachzwanges” “alternativlos”. Die Flügelzugehörigkeit ist keine Frage der Überzeugung, sondern eine Karriereentscheidung. Der Bundestag ist ein “Parlament der Wendehälse”. Deshalb kann ein Politiker heute so, morgen so entscheiden (sog. Flexibilität in Grundüberzeugungen). Es ist naiv, zu glauben, beim Gerangel um Posten stünden “Inhalte” im Vordergrund: Den Bewerbern um ein Amt geht es weniger um den “Inhalt” als vielmehr um das “Gehalt” (Diäten, Versorgung).

    “Wir wollen den Politikern nicht edle Motive unterstellen, wo nicht auch niedere Motive zu finden wären.” (Friedrich Schiller)

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