Pankow ist Vielfalt – Prenzlauer Berg muss Kiezcharakter behalten | Prenzlberger Stimme

Pankow ist Vielfalt – Prenzlauer Berg muss Kiezcharakter behalten

von Philipp Magalski

Wohnraum konkurriert mit wirtschaftlichen Nutzflächen und Freiflächen, Wohnraum ist in einem weltoffenen, pulsierenden Bezirk wie Pankow nicht unbegrenzt verfügbar. Es ist die Aufgabe des Landes Berlin und des Bezirks mit vorhandenen Ressourcen an Grund und Boden verantwortungsvoll im Sinne der Erhaltung des Kiezcharakters umzugehen.
Die PIRATEN setzen sich für neue Wege im Bau, Erwerb und Nutzung von Wohnraum ein, in deren Mittelpunkt der Mensch steht. Bei der weiterenEntwicklung unserer Stadt sind die Interessen der Einwohner zu wahren, der weitere Zugzug zu ermöglichen, der er einen erheblichen Anteil an der bunten Vielfalt in unserer Stadt hat.
Berlin und Pankow leben von der Vielfalt in dieser Stadt, ob kulturell oder strukturell. Diese Vielfalt hat die Mischung aller Gesellschaftsschichten zur Voraussetzung. Geht Berlin die vorgezeichneten Wege weiter, verliert diese Stadt an Attraktivität für Bewohner und Besucher. Die PIRATEN in Berlin und Pankow wollen keine leeren Innenstädte, die von Zweit- und Drittwohnungen sowie Gewerbeimmobilien geprägt sind. Wir wollen ein lebendiges Berlin, das jedem Bewohner einen Platz zum Wohlfühlen bietet.

Genossenschaftliches Wohnen und Gemeinschaftsprojekte fördern!

Die Fokussierung der Förderung des Landes Berlin auf die Schaffung von Privateigentum bedeutet keine Entlastung auf dem Berliner Wohnungsmarkt. Es gibt ein Überangebot an hochwertigen Eigentumswohnungen, aber preiswerter Wohnraum zum steht nicht ausreichend in jedem Stadtbezirk zur Verfügung, wie gerade auch in Pankow und insbesondere im Prenzlauer Berg spürbar ist. Durch Sanierungsmaßnahmen und Neubau im Wohnungsbau, bei dem die Interessen von Eigentümern und Kapitalanlegern im Vordergrund stehen, werden langjährige Bewohner von ihrem Kiez in die Randgebiete verdrängt.
Wir PIRATEN sehen in der Förderung von genossenschaftlichen Wohnmodellen die Chance, die Lebensqualität der Berliner zu erhöhen als auch die eigene Flexibilität beizubehalten. Wir treten für die Förderung von Eigeninitiativen der Berliner zur Bildung von Gemeinschaftsprojekten im Wohnbereich ein, unabhängig von den jeweils gewählten Lebensmodellen.

Mietergemeinschaften Vorkaufsrecht gewähren

Die Pankower Piraten stehen der Entwicklung im Bezirk, dass Eigentumsinteressen zunehmend gegen Mieterinteressen durchgesetzt werden, skeptisch gegenüber. Die Rechte der Mieter bedürfen eines höheren Schutzes, um die verschiedenen Kiezcharaktere in Groß-Pankow zu erhalten. Eine Wohnungsbaupolitik, die gesellschaftliche Homogenisierung aus wirtschaftlichen Gründen in Kauf nimmt, lehnen wir ab. Wir setzen uns dafür ein, dass Mietergemeinschaften, die Interesse am Ankauf der von ihnen bewohnten Immobilie haben, ein gemeinschaftliches Vorkaufsrecht erhalten. Der Ankauf ist seitens des Landes Berlin durch Förderung von Gemeinschaftsprojekten und Zwischenfinanzierung zu unterstützen.

Förderung: Im Mittelpunkt steht der Mensch, nicht der Gewinn

Im Sinne des Artikels 28 der Verfassung von Berlin besteht eine Verpflichtung des Landes Berlin, angemessenen Wohnraum für die Bürger bereitzustellen, diese Verpflichtung sehen wir nicht als erfüllt an. Das traditionelle Instrument der Förderung des sozialen Wohnungsbaus, die Objektförderung hat nicht zur spürbaren Entlastung des Berliner Mietwohnungsmarktes beigetragen. Wir sprechen uns für eine personenbezogene Förderung aus, deren Ziel es ist, dass eine Mischung aller gesellschaftlichen Schichten in den städtischen Kiezen gewährleistet wird.
Die Möglichkeit, eine Mitgliedschaft in einer Wohnungsgenossenschaft bzw. in einem Wohngemeinschaftsprojekt zu erwerben, ist genauso finanziell zu fördern wie die ausreichende Versorgung der Berliner mit preiswertem Wohnraum. Jegliche Regelungen innerhalb der Förderungsrichtlinien sind so flexibel zu gestalten, dass sie unabhängig vom gewählten Lebensmodell, Alter oder Zusammensetzung einer Wohngemeinschaft wirken. Insbesondere sprechen wir uns für generationsübergreifende Wohnmodelle aus. Eine direkte Bürgerbeteiligung an der Entscheidung ist für uns als Piraten Voraussetzung für eine Veräußerung von Liegenschaften und Immobilien, die sich in Besitz des Landes Berlin befinden. Wir setzen uns dafür ein, die direkte demokratische Beteiligung der Bürger zu verbindlichen Instrumenten der kommunalen Politik zu entwickeln. Jedes Bieterverfahren ist insgesamt transparent zu gestalten, sämtliche Informationen über den Verlauf der Vergabe den Bürgern zur Verfügung zu stellen.

Kultureller Schutz der Zeugnisse der Geschichte Berlins

Sanierungsgebiete und Denkmalschutz waren die Grundlagen für die bisherigen Förderungen zum Erhalt von Bausubstanz und Kultur. Wir fordern ein klares Bekenntnis zur Kultur der vergangenen Jahrzehnte. Hierzu zählen wir den Erhalt des Kiezcharakters der Stadt und die Zeugnisse rund um die Hausbesetzerszene, die die Vielfalt an kulturellen Freiräumen in unserer Stadt widerspiegelt.
Die Piraten sprechen sich für die Abschaffung der “Berliner Linie der Vernunft” aus, wonach neu besetzte Häuser innerhalb von 24 Stunden wieder zu räumen sind. Die Option dieser Bestimmung, bereits besetzte Häuser nur nach Strafanzeige des Eigentümers und Zusicherung von Sanierungsmaßnahmen zu räumen, unter der Voraussetzung einer Sanierung des Objektes entzieht sich der Kontrolle der Stadt, wie verschiedene leerstehende Immobilien in Pankow und anderen Bezirken zeigen.
Die Berliner Piraten setzen sich für einen konstruktiven Dialog unter allen Beteiligten auf gleichberechtigter Ebene mit dem Ziel einer einvernehmlichen Einigung ein. Als geeignete Institution dafür sehen wir den Senator für Stadtentwicklung bzw. den zuständigen Bezirksstadtrat an. Gerade in der Hausbesetzerszene ist die Chance für die Förderung von Gemeinschaftsprojekten bei gleichzeitigem Erhalt der Geschichte dieser Stadt gegeben.
 

Philipp Magalski

Philipp Magalski wuchs in Bochum auf und studierte Sozialwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen. Er trat 2009 der 2006 gegründeten Piratenpartei bei. Er ist der Spitzenkandidat der PIRATEN und kandidiert sowohl für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow und das Abgeordnetenhaus von Berlin. Philipp Magalski ist Direktkandidat im Wahlkreis Pankow 6 (u.a. Gleimviertel/Helmholtzplatz).
 
 

 

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Weitere Debattenbeiträge zum Thema “Wohnen im Kiez: Dicht an dicht – schön und teuer?”:

 

Peter Brenn: “Pankow – eine Großstadt für alle”

Roland Schröder: “Faire Mieten und lebendige Kieze, Wohnungsunternehmen in die Pflicht nehmen”

Sebastian Schnurre: “Kontraproduktive Maßnahmen für Kiezstruktur stoppen!”

Johannes Kraft: “Stadtentwicklungspolitik im Spannungsfeld zwischen Aufwertungsdruck und behutsamer, sozialer Erneuerung?”

Michail Nelken und Thomas Goetzke: “Gut wohnen im Kiez für alle”

 
 

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5 Kommentare zu “Pankow ist Vielfalt – Prenzlauer Berg muss Kiezcharakter behalten”

  1. Ein Wähler

    Jul 15. 2011

    Herr Magalski übt sich anscheinend schon in der Tradition der Copy & Paste Politiker a la zu Guttenberg. Der angeblich von ihm stammende Text ist eins zu eins aus dem Wahlprogramm der Piratenpartei Berlin übernommen worden:

    http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/2011-06-21_WP004A_-_Berlin_hat_Charakter_-_Kiezcharakter

    Prösterchen,

    Ein Wähler

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    • Philipp Magalski

      Jul 18. 2011

      Lieber Wähler und Leser,

      natürlich stammen die Inhalte aus unserem Wahlprogramm,
      denn exakt das ist unsere basisdemokratisch bestimmte Position,
      die genau so auf Pankow anwendbar ist.

      Mit besten Grüßen,
      Philipp Magalski

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  2. Fabio Reinhardt

    Jul 16. 2011

    Inhalt wurde gelöscht. Grund siehe unten.ODK

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    • Philipp Magalski

      Jul 18. 2011

      Der vorhergehende Kommentar stammt nicht
      von Fabio Reinhardt sondern wurde durch Identitätsdiebstahl
      von jemand anderem verfasst. (Mail von Fabio Reinhardt an mich
      und die Redaktion mit Löschantrag liegt vor.)
      Die Aussage entspricht weder der Wahrheit, noch gibt sie die Meinung Fabio Reinhardts wieder.
      Leider gibt es in unserer jungen Partei Mitglieder, die ihre
      Unzufriedenheit über nicht durchgesetzte Positionen auf eine
      Art und Weise zu kompensieren gesuchen, die jeder Sachlichkeit spottet
      und in den Kindergarten gehört.
      Ich entschuldige mich dafür und schäme mich fremd.
      Philipp Magalski

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    • von ODK

      Jul 18. 2011

      Die Prenzlberger Stimme erreichte folgende Nachricht:

      Sehr geehrte Damen und Herren,

      ich möchte Sie auf einen falschen Kommentator in Ihrem Blog aufmerksam
      machen: http://www.prenzlberger-stimme.de/?page_id=25623&cpage=1#comment-2479
      Ich bitte Sie, diesen zu entfernen, da er nicht von mir stammt, aber
      in meinem Namen inklusive Avatar angelegt wurde.
      Offensichtlich gibt es externe Neider, die die Piraten gerne als
      zerstrittener aussehen lassen wollen, als sie sind. Ich entschuldige
      mich für die Unannehmlichkeiten, die Sie deswegen haben. Für
      Rückfragen stehe ich zur Verfügung.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Fabio Reinhardt
      Piratenpartei
      WK3 Kreuzberg

      Der Inhalt der entsprechenden e-mail wurde daraufhin gelöscht. ODK

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