| Prenzlberger Stimme

 

Wann haben Sie das letzte Mal einen Ausweis beantragt?

Das war noch vor Einführung der biometrischen Merkmale, so vor fünf, sechs Jahren.

Ich weiß nicht, wie die Situation damals war – derzeit scheint es ratsam, für einen Besuch des Bürgeramtes Prenzlauer Berg vorsorglich zwei Tage Urlaub zu nehmen.

Da möchte ich jedem Empfehlen, das Angebot der Online-Anmeldung zu nutzen.

Online-Anmeldung?

Da gehen Sie ins Internet, sehen dort die freien Termine und melden sich dann zu einem Termin Ihrer Wahl an und vermerken dabei auch den Grund Ihres Besuches. Dann bekommen Sie per E-Mail eine Bestätigung mit einer sechs oder siebenstelligen Nummer – und dann werden Sie im Bürgeramt auch genau zu diesem Zeitpunkt mit dieser Nummer aufgerufen. Das funktioniert auch sehr gut, es gibt dabei im Höchstfall Abweichungen von fünf bis zehn Minuten.

Klingt ganz gut. Aber wie bringe ich meine 84jährige Mutter dazu, ins Internet zu gehen?

Es gibt auch noch einen Telefonservice. Man ruft an und erhält dann einen Termin.

Und wie weit im Voraus muss man bei einer Online-Anmeldung planen?

Mit zwei Wochen muss man da schon rechnen. Der Vorteil ist aber, dass man dann nicht warten muss.

Man kann aber nicht alles voraussehen. Der Verlust eines Ausweises beispielsweise zählt wohl eher zu den weniger planbaren Ereignissen.

In einem solchen Fall kann es dann auch schon einmal länger als zwei Stunden dauern. Doch Sie müssen die Zeit dann nicht im Wartebereich verbringen. Wenn es absehbar ist, dass die Wartezeit länger als eine Stunde dauert, dann können Sie den SMS-Service nutzen, da werden Sie dann übers Handy informiert, wann Sie dran sind.

Aber das alles hebt doch das Problem nicht auf, dass mehr Arbeit in den Bürgerämtern vorhanden ist, als die Mitarbeiter bewältigen können. So werden sich doch auch bei der ausgeklügeltsten Anmeldetechnik die Termine immer weiter nach hinten verschieben.

Richtig. Aber das Problem haben wir in allen Bezirken. Rund neunzig Prozent der bürgernahen Leistungen werden von den Bezirken erbracht – ohne dass sie allerdings auch neunzig Prozent der Mittel erhalten.

Sie sind ja nun nicht nur für den Bürgerservice, sondern auch für die Weiterbildung und Kultur im Bezirk zuständig. Auch da wird’s finanziell eng: rund eine Million Euro – das sind 10 Prozent des Etats – sollen in diesem Jahr in diesem Bereich eingespart werden. Wo fangen Sie denn an mit dem Sparen?

Es gibt Berechnungen, die auf der berühmten Kosten-Leistungs-Rechnung beruhen, die eine Summe in dieser Größenordnung suggerieren.
Aber ich blicke in diesem Zusammenhang auch gern einmal über die Bezirksgrenzen hinaus und lasse mir im Moment gerade die Zahlen der anderen Bezirke zuarbeiten, um herauszufinden, ob wir tatsächlich mehr Geld für Kultur ausgeben als andere. Und bei dem was ich bisher sehen kann, liegt Pankow bei der Pro-Kopf-Rechnung an vorletzter Stelle – vor Marzahn-Hellersdorf. Offenbar gibt es hier also kein strukturelles Überangebot.

Das mag so sein. Aber wenn das Geld fehlt, muss irgendwo die Axt angesetzt werden…

Wenn das alles auf einen Schlag eingespart werden soll, dann können wir uns fragen: Schließen wir die Volkshochschule? Schließen wir die Bibliotheken? Schließen wir die Musikschule? Oder das Bezirksmuseum?
Da geht es dann also nicht mehr darum, einen Baum zu beschneiden, sondern darum, Bäume zu fällen. Und das kann nicht eine einzelne Person entscheiden, auch dann nicht, wenn sie als Stadtrat dafür zuständig ist, sondern da muss der gesamte Bezirk ganz klar sagen, was er haben will.

Aber Sie sind der Stadtrat – entscheiden müssen am Ende Sie.

Aber nicht allein. Wir müssen im Bezirk einen Konsens zu der Frage herstellen, was sich der Bezirk an Kultur leisten will. Man kann ja da ruhig auch mal etwas weiter blicken, indem man sagt: Das will der Bezirk langfristig anbieten, alles auf einmal geht nicht, also setzen wird das gewünschte Schritt für Schritt um.

Auch dafür braucht es Geld.

Die Frage ist doch: Muss das alles weiterhin von der öffentlichen Hand getragen werden? Oder kann man Dritte an Bord holen? Es kommen ja bekanntlich immer mehr Firmen nach Berlin und ich habe kein Problem damit auch Klinkenputzen zu gehen, um die Firmen zu überzeugen, nach Pankow zu kommen oder doch zumindest von deren Kulturetat, den Großunternehmen ja auch haben, das eine oder andere nach Pankow zu holen.

Sie hatten vorhin das Bild vom Bäume fällen benutzt – auch ganz real verschwinden in Berlin jährlich rund 2.000 Straßenbäume. Wie lange wird es denn noch dauern, bis es in Pankow gar keine Straßenbäume mehr gibt?

So weit wird es wohl nicht kommen. Aber auch hier sollten die Mittel sinnvoll eingesetzt werden. Ich musste lernen, dass man in Prenzlauer Berg bei den berühmten Traubenkirschen mittlerweile 200.000 Euro ausgegeben hat – aber nicht um Bäume zu pflanzen oder zu pflegen sonder einzig und allein für Gutachten! Da beginnt es für mich absurd zu werden – allein, wenn man bedenkt wie viel Bäume man für dieses Geld hätte pflanzen können.

Da ist das Bezirksamt ja nicht allein drauf gekommen – die Gutachten wurden im Konsens mit den Bürgern erstellt.

Ich sehe, dass das ein Thema ist, das die Bürger bewegt und bei dem auch eine große Bereitschaft zur Eigeninitiative vorhanden ist. Das möchte ich fördern. Denn eines ist eben auch klar: Die Mittel reichen nicht aus, um alle gefällten Straßenbäume zu ersetzen. Wenn sich also Pankower bereit finden, selbst Bäume zu pflanzen, wird es von meiner Seite jede Unterstützung dafür geben.

Zurück zum ersten Teil===>


 

 

 

Weitere Artikel zum Thema:

Interview Jens-Holger Kirchner: “Was andere Städte können, können wir auch”

Interview Matthias Köhne: “Ein Angriff auf den Fortbestand der bezirklichen Verwaltung”

 

 

 

 

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4 Kommentare zu “”

  1. B.I.R.D.S.

    Jan 17. 2012

    Zitat Dr. Kühne: „Ich musste lernen, dass man in Prenzlauer Berg bei den berühmten Traubenkirschen mittlerweile 200.000 Euro ausgegeben hat – aber nicht um Bäume zu pflanzen oder zu pflegen sondern einzig und allein für Gutachten! Da beginnt es für mich absurd zu werden – allein, wenn man bedenkt wie viel Bäume man für dieses Geld hätte pflanzen können.“

    Auf dem ersten Blick mag es absurd erscheinen. Aber mit der Traubenkirsche lag ein spezieller Fall vor: Bis zur Begutachtung der Traubenkirsche durch das Bezirksamt mittels Sichtkontrolle wurden auch gesunde Traubenkirschen gefällt, wiederum sind als gesund eingestufte Bäume umgefallen. Einige Fällkandidaten wurden 2007 mit einem orangen Farbpunkt aus der Spraydose gekennzeichnet, die nach den Bürgerprotesten nicht gefällt und mittels Resistographmessung von einem unabhängigen Gutachter untersucht wurden und noch heute stehen, weil sie vom Gutachter eben nicht als „Gefahrenbäume“ klassifiziert wurden. Hätte es nicht die Bürgerproteste und die Gutachten gegeben, wären mehr oder weniger willkürlich weitere Traubenkirschen abgeholzt worden. Und noch was: 2007/2008 gingen die Bürgerinitiativen deshalb auf die Straße, weil eben KEINE Ersatzpflanzungen geplant waren. Dass die Bürgerinitiativen dann einen eigenen staatlich anerkannten Baumgutachten (Dr. Barsig) bestellten, um die offensichtlich willkürlichen Fällungen von Traubenkirschen zu stoppen, ist nur logisch und alles andere als absurd. Insofern mag es nur im Nachhinein absurd erscheinen, dass 200.000 € für Gutachten ausgegeben worden sind, aber es muss auch klar sein, dass diese 200.000 € etliche Bäume vor der erstatzlosen Fällung bewahrten und das erst durch die Bürgerproteste Geld für Neupflanzungen da war. Zudem gibt es für viele Straßen ein sogenannte Baumleitplanung, was es bis dahin überhaupt nicht gab.

    Die B.I.R.D.S. hat übrigens Spendengelder (mittlerer vierstelliger Betrag) gesammelt und damit die Pflanzung (einschl. Herstellung der Baumscheibe) von insg. 6 Straßenbäumen ermöglicht.

    Tino Kotte
    Sprecher der Bürgerinitiative Rettet die Straßenbäume [B.I.R.D.S.]

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  2. Michael Springer

    Jan 18. 2012

    Kultur & Kulturelle Bildung sind heute Voraussetzungen für das Wachstum der Kreativ- und Kulturwirtchaft! Pankow erzielt seit langem „Kulturgewinne“ als Bezirk – und als Wachstumsbezirk für Berlin.

    Wenn man mehr für die Förderung der vielen Kulturschaffenden tut, so ist das auch
    „neue Wirtschafts-Förderung“!

    Der Stellenwert kommunaler Kultureinrichtungen für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung muß neu bedacht werden. Kultur und Wirtschaft ergänzen sich heute in vielen Bereichen.

    Die Idee ist daher gut – die Wirtschaft auch stärker einzubeziehen.

    Ob es klug ist, in einem wachsenden Bezirk mit bald 400.000 Einwohnern über eine Million € zu sparen – das ist die Gretchenfrage!

    Vielleicht müssen „Bauen und Stadtentwicklung“, „Wirtschaft“ und „Kultur“ in Pankow gemeinsam über Synergien nachdenken – wie man die Kreativ- und Kulturwirtschaft noch mehr und besser fördern kann.

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  3. Marco Fechner

    Jan 18. 2012

    Guten Tag Herr Springer,

    wo Sehen Sie Möglichkeiten zur Synergienutzung in diesen Bereichen?

    Beste Grüße,
    Marco Fechner

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    • Michael Springer

      Jan 19. 2012

      Guten Morgen Herr Fechner,

      mit der Kultur verhält es sich wie mit der Ökologie – es ist eigentlich eine Querschnittsaufgabe der Politik. Nur haben wir noch die kommunale Ressortverteilung der alten Industriegesellschaft und ihre Zuständigkeiten.

      Eigentlich geht es heute um eine „Ökologie des Menschen“ in der nachindustriellen Stadt, um seine Selbstentfaltung – die kulturelle Bildung voraussetzt – und zu weiterer kultureller Entfaltung führt.
      Und das in der Hoffnung, das kulturell entfaltete Individuum möge auch das Geld verdienen, das seine Ausbildung gekostet hat (150.000-180.000 € von der Kita bis zur Hochschule).

      Kulturelle Fähigkeiten, Ideen, Konzepte, Urheberrechte, Persönlichkeiten, Biographien (u.a) entwickeln die Basis für eine neue Kulturökonomie der Stadt – (Ich schreibe das einmal in der Sprache der Ökonomen – weil die wach gerüttelt werden müssen!).

      Pankow mit seinen 13 Ortsteilen und bald 400.000 Einwohnern bietet viel Platz für eine fragile Kulturökonomie – die sich auch dem Bevölkerungswandel anpaßt.
      In Prenzlauer Berg schließen die Klubs, Kindertheater haben Konjunktur – was in 10 Jahren kommt, wird dann Kaffeehauskultur für Ältere werden – wenn man nicht stetig neue Ansiedlung mischen kann.
      Im Norden in Buch, in Französisch-Buchholz und Weißensee fehlt heute Kultur – der Botanische Garten wird irgendwann Freizeitpark mit Kulturprogramm.
      Stadtentwicklung und Kulturentwicklung müssen deshalb gemeinsam planen.

      Ein Bezirk der über den eigenen Bedarf hinaus Künstler und Kulturschaffende ausbildet, wird immer eine hohe „Absolventen-Arbeitslosigkeit“ haben – und sollte überlegen, ob man mit den „Hilfen zum Lebensunterhalt für Künstler und Kulturschaffende“ (Hartz 4) nicht auch „Startrampen für Biographien“ bauen muß – damit mehr Absolventen „Weltspielfähigkeit“ erlangen.

      Die Geschichte des „Cirque de Soleil“ mag ein Beispiel sein – wie so eine Entwicklungslinie vom Straßenkünstler zum Weltunternehmen gelingen kann.

      Arbeit, Soziales und Jugendförderung und Kultur unterhalten in Pankow bereits so eine wichtige Start-Rampe: die WABE und dazu viele Musik-Förderprojekte. Es ist im Ergebnis der vielen Künstlerbiografien, die hier ihren Ausgang haben auch Wirtschaftsförderung, so einen Standort zu unterhalten.

      Die kommunalen Galerien könnten auch so eine „Startrampen-Funktion“ für die Bildenden Künstler übernehmen – weil dort Sachverstand und Qualität gepflegt werden. Ausstellungsraum gibt es genug im ganzen Bezirk. Die Kunsthochschule unterhält bereits so eine eigene Startrampe, mit der Kunsthalle am Hamburger Platz. Und in Weißensee gibt es das größte private Atelierhaus, das eigentlich nur mehr Werbung braucht, um als Startrampe positioniert zu werden.

      Im Bereich Bauen und Stadtentwicklung können bei Baugenehmigungen auch kulturelle Synergien geschaffen werden: Neben „Naturraum“ kann auch „Kulturraum“ mit baulichen Auflagen geschaffen werden: Ateliers, Projektraum, Kunst am Bau.
      Da Pankow viel baut: man kann die Mittel für Kunst am Bau auch auf kleinere Lose teilen – damit mehr Künstler tätig werden können.
      Man kann auch Bauherren bitten – freiwillig Kunst am Bau zu gestalten – Künstler werten den Bau auf – und sind selten teurer, als die Putz- und Malerfirmen.

      Mit dem Kulturportal habe ich mich selbst vorgewagt, die vielfältige Kulturszene Pankows „coram publico“ permanent im Internet zu zeigen. Ich habe die feste Überzeugung , die europäisch geprägte Kulturstadt sollte selbst tragend und öffentlich sein – und benötigt eine Synergieplattform vor Ort.
      Gleichzeitig entsteht eine Plattform für innovative Internet-Formate – die auch durch weitere Entwicklungsgelder unterstützt wird.

      Phase 1 ist gelungen, viele Kulturpartner und Veranstalter machen schon mit – und es werden neue Synergien im Kulturmarketing aufgebaut.

      Eine der Synergie-Ideen: die TAGE DER OFFENEN ATELIERS auszubauen, auf einen Zeitraum mit mehreren Wochenenden. Die Künstler können sich so auch gegenseitig besuchen und inspirieren – und viel mehr Besucher können in Ruhe viele Künstler besuchen – und den Kunstmarkt Pankow beleben.

      Synergien im Kulturbereich – das Thema darf die Politik gern weiter inspirieren!

      Pankow hat Dank der Arbeit des Amtes für Kultur und Weiterbildung dafür eine hervoragende Ausgangsbasis geschaffen!

      herzliche Grüße
      Michael Springer

      (weitere Infos gern per Mail)

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