Prenzlberger Stimme

Nachrichten und Meinungen aus Prenzlauer Berg

Nutzungsvertrag für die Stille Straße 10 abgeschlossen

Zwischen dem Bezirksamt Pankow und dem Berliner Landesverband der „Volkssolidarität“, wurde Ende Dezember ein Vertrag für die soziale Zwischennutzung der Begegnungsstätte „Stille Straße 10“ abgeschlossen. Damit damit steht der Wiedereröffnung des im vergangenen Jahr heiß umkämpften Seniorentreffs nichts mehr im Wege. Wie Bezirksamt und Volkssolidarität in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wurde ein Nutzungskonzept erarbeitet, das [...]

Pankower Landrecht oder: Anfragen erhöhen das Defizit

Lioba Zürn-Kasztantowicz ist Pankower Bezirksstadträtin Soziales, Gesundheit, Schule und Sport. Jan Schrecker ist Bezirksverordneter der Piraten, und dort kümmert er sich vor allem um die Bereiche Soziales und Gesundheit. Seit einigen Wochen ist er zudem auch noch Vorsitzender seiner Fraktion. Seit Jan Schrecker in der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow sitzt, hat er dem Bezirksamt viele Fragen [...]

Eine “unglaubliche Schweinerei” namens Pankower Nachtragshaushalt

Die Debatte um den Nachtragshaushalt des Bezirkes neigte sich dem Ende entgegen, da trat Dieter Stenger ans Pult. Auf jeder BVV-Tagung, so polterte das CDU-Urgestein, werde über den baulichen Zustand der Schulen gejammert und darüber, dass sie den nötigen Brandschutzanforderungen nicht genügen, weil zweite Fluchtwege fehlten. Dennoch setze das Bezirksamt als Investitionsmittel vorgesehene Gelder für [...]

Bezirksamtsumzug: Hat sich wohl erledigt

Der Traum der Pankower rotgrünen BVV-Zählgemeinschaft von der Abgabe des Verwaltungsgeländes an der Fröbelstraße dürfte wohl ausgeträumt sein. Wie Birgit Möhring von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) der Prenzlberger Stimme mitteilte, haben die Berechnungen der landeseigenen Immobiliengesellschaft ergeben, dass die Abgabe der der bezirklichen Verwaltungsgrundstücke bei gleichzeitiger Anmietung des als Ersatz vorgesehenen Gebäudekomplexes an der [...]

Lenin, die Revolution und die BVV Mitte

Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin, war ein Russe, der eine deutsche Großmutter hatte und trotzdem erfolgreich eine Revolution anführte. Das macht ihm so schnell keiner nach. Diejenigen, die es ihm – mit oder ohne Oma – nachzumachen versuchten, scheiterten zumeist. Also waren sie bestrebt, Lenins Lehren weiterzuentwickeln und sie den eigenen Gegebenheiten anzupassen. Jene entwickelnden [...]
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Neuer Anlauf für eine Mauerparkerweiterung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat zu Beginn des Jahres einen neuen Anlauf für eine Erweiterung des Mauerparks gestartet. Anlass für die Verhandlungen ist das Ziel des Senats, eine Erweiterung des Mauerparks um mindestens 2 Hektar realisieren zu können. Damit soll auch eine entsprechende Vereinbarung mit der Allianz Umweltstiftung erfüllt und die anderenfalls erforderliche [...]

Bezirksamtsumzug: Zweifel an der Wirtschaftlichkeit

Wie die Prenzlberger Stimme erfuhr, zweifelt die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) an der Wirtschaftlichkeit der Umzugspläne des Pankower Bezirksamtes. Die BIM ist von Seiten des Landes beauftragt worden, den im Juli unterzeichneten Mietvertrag für das vom Bezirk auserkorene Gebäude in der Prenzlauer Promenade 28 zu prüfen. In der Kritik steht unter anderem die lange [...]

BVV Mitte Mauerpark: Drei Stunden bis zur Vernunft

Der durch das Erleben vielerlei Proteste vor und im BVV-Saal der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow gestählte Besucher rieb sich verwundert die Augen: Während sich vor dem Rathaus Mitte an der Karl-Marx-Allee vielleicht 150 bis 200 Demonstranten zu einem bunten, fröhlichen Protest versammelt hatten, der sich gegen die Mauerparkpläne des dort ansässigen Bezirksamtes richtete, ballte sich vor [...]

Mauerpark: Beschluss des BA Mitte nun öffentlich

Eine Woche nachdem das Bezirksamt Mitte in aller Heimlichkeit und unter Umgehung der Bezirksverordnetenversammlung die massive Bebbauung des Nordteils des Mauerparkerweiterungsgeländes beschlossen hatte, liegt der Text des Beschlusses nun auch in gedruckter Form vor (siehe Download unten). Demnach soll die gesamte, zirka 3,5 ha umfassende Fläche nördlich der Gleimstraße als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden. Grundlage [...]

Mauernde Park-Betonierer

Politik ist zuweilen so, wie Klein-Moritz sie sich vorstellt: Vorne im Parlament wird ein bisschen palavert – entschieden aber wird im Hinterzimmer von ein paar dunklen Gestalten. Die brauchen die “Quasselbude” (© Otto von Bismarck) höchstens als demokratische Dekoration. Zur Not gehts eben auch ohne. Das Parlament ist in diesem Falle die Bezirksverordneten- versammlung (BVV) [...]

Fröbelstraße: Auszugsplanung gerät ins Stocken

“Das Gelände Fröbelstraße ist schnellst möglich – spätestens aber zum 01.07.2012 – dem Liegenschaftsfonds Berlin GmbH zu übergeben.” So steht es in dem im März verabschiedeten Haushaltsentwurf des Bezirkes Pankow festgeschrieben – und ist schon jetzt nur noch Makulatur. Denn zu einer Übergabe der des Bezirksamtsgeländes zwischen der Prenzlauer Allee und der Fröbelstraße an den [...]

Eltern wollen Schülerladen retten

Ein Jahr – genauer gesagt, ein Schuljahr – soll es den Schülerladen “Komet” noch geben, danach werden die Jalousien an der Templiner/ Ecke Zionskirchstraße wohl auf Dauer geschlossen bleiben. Es sei denn, der Bezirk revidiert seine Entscheidung, die Mietkosten für den Laden nicht mehr zu tragen. “Komet” wurde 2003 von Eltern gegründet, deren Kinder in [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (37)

…   Alles neu…   …macht der Mai – doch manche Errungenschaften bleiben auch im Wonnemonat unverändert erhalten. Trotz ausschlagender Bäume. Keine Frage, dass zu diesen unveränderlichen, sich allen Veränderungen widersetzenden Instititionen auch die Bürgersprechstunden der Bezirksamtsmitglieder zählen.   Den Anfang macht diesmal der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Jens-Holger Kirchner. Am Mittwoch, dem 2. Mai 2012 [...]

Bezirksamt soll in die Prenzlauer Promenade

Nun ist es raus: geht es nach dem Willen der Rot-Grünen Mehrheit in BVV und Bezirksamt, sollen die in der Fröbelstraße befindlichen bezirklichen Einrichtungen in den Gebäudekomplax des “Prenzlauer Karrees” an der Prenzlauer Promennade ziehen. Das teilte die für das Immobilienmanagement zuständige Stadträtin Christine Keil auf der Pankower Hauptversammlung ihrer Partei DIE LINKE mit. Sie [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (33)

…   Wahlkampf, Haushaltssperre…   …oder der kellertiefe Absturz von Hertha BSC: Das alles sind Erignisse, die – mal mehr, mal weniger überraschend – für eine kurze Zeit über einen hereinbrechen, ohne dass man sie wirklich gebrauchen könnte. Aber es gibt auch ein paar Dinge, die unbeeinflusst von aller Art Unbill und Fährnissen Ewigkeitsbestand besitzen. [...]

Sanierungsvereinbarung zwischen GEWOBAG und Bezirk

Am Dienstag wurde ein Vertrag zwischen dem landeseigenen Wohnungsunternehmen GEWOBAG und dem Bezirksamt Pankow unterzeichnet, der den Mietern von mehreren Wohnhäusern der Wohnungsbaugesellschaft eine sozialverträgliche Modernisierung ihrer Wohnungen garantieren soll. Teil der Vereinbarung ist die verbindliche Zusage der GEWOBAG, die Mieten für jene Haushalte, die Empfänger von Arbeitslosengeld 2 (“Hartz IV”) oder Sozialhilfe sind, nicht [...]

SPD-Neujahrsempfang: Ella-Kay-Preis an “Moskito”

“Moskito – Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Vielfalt” ist auf dem Neujahrsempfang der Pankower SPD mit dem Ella-Kay-Bürgerpreis der SPD NordOst ausgezeichnet worden. “Moskito” ist die Externe Koordinierungsstelle des Lokalen Aktionsplan Pankow “Vielfalt tut gut”. Der Verein veröffentlicht unter anderem das Pankower Register rechtsextremistischer und faschistischer Vorfälle und kooperiert mit Stadtteilzentren, Jugend- einrichtungen [...]

Volles Rohr in der schwarzen Musikkiste

Draußen – also: ganz weit draußen – dort, wo in Wilhelmsruh die Hertzstraße scheinbar ihr Ende findet und man ein Gelände betritt, auf dem in einer anderen Epoche der VEB Bergmann-Borsig sowohl Kraftwerksturbinen, als auch Trockenrasierer (“bebo sher”) herstellte, befindet sich heute der “PankowPark“. Ja, Bäume stehen da auch ein paar – aber „Park“ steht [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (29)

…   Auch im neuen Jahr…   …wird auf Altbewährtes nicht verzichtet. Das betrifft natürlich auch die an dieser Stelle immer wieder gern vermeldeten Bürgersprechstunden der Bezirksamtsmitglieder.   Der frühe Vogel fängt den Wurm… äh…- den Bürger, wird sich Bezirksbürgermeister Matthias Köhne wohl gedacht haben und ist mit seiner Sprechstunde, die am Dienstag, dem 3. [...]

Winter: Zur Not schippt das Bezirksamt selbst

Mit einem Notfallplan will das Bezirksamt Pankow in der kommenden Frostperiode die Schnee- und Eisbeseitigung vor öffentlichen Gebäuden sicherstellen. Für den Fall, dass der vertraglich gebundene Räumdienst seinen Verpflichtungen nicht nachkommen sollte und auch eine Ersatzvornahme nicht möglich ist, werden danach Mitarbeiter des Bezirksamtes selbst zu Besen und Schneeschieber greifen. Dies sei eine Konsequenz, die [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (27)

…   Das kann schon mal spannend…   …werden: Die CDU-Fraktion verlangt in einer Großen Anfrage (siehe Download unten) Auskunft darüber, warum das Bezirksamt die BVV nicht vorab von der Rückkehr zum “Pankower Smiley” und damit vom Ausstieg aus dem berlinweiten Veröffentlichungssystem der amtlichen Lebensmmittelkontrolle informiert hatte. Veranlasst wurde dies noch vom seinerzeitigen Ordnungsstadtrat Jens-Holger [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (26)

…   So langsam pendelt sich…   …der Betrieb in der Pankower Bezirkspolitik nach all den Wahlen, Abstimmungen und Neukonstituierungen wieder auf ein routiniertes Normalmaß ein. Das betrifft auch die beliebten Bürgersprechstunden der Bezirksamtsmitglieder.   Bezirksbürgermeister Matthias Köhne eröffnet am Dienstag, dem 8. November 2011 von 16 bis 18 Uhr den Reigen der Bürgersprechstunden der [...]

Grüne wollen Pankower Super-Stadtentwicklungsressort

“Wenn Stadtentwicklung und Verkehr gebündelt werden, dann sollten wir zugreifen!” Als Jens-Holger Kirchner, bisher Bezirksstadtrat für öffentliche Ordnung und “Bürgermeisterkandidat” von Bündnis 90/Die Grünen, gestern (Dienstag) Abend bei der Pankower Mitgliederversammlung seiner Partei die Richtung für die Verhandlungen zur Bildung des neuen Bezirksamtes darlegte, ließ er keinen Zweifel daran, dass die Bündnisgrünen trotz des verfehlten [...]

Nach der Wahl in Pankow: Alles klar, alles offen

Fröhliche Ausgelassenheit war nicht die vorherrschende Stimmung bei der am späten Abend dann doch noch recht gut besuchten Wahlparty des Bezirksamtes im Saal der Bezirksverordnetenversammlung an der Fröbelstraße. Diejenigen, die als einzige Grund zum hemmungslosen Jubeln hatten – die Piraten – feierten woanders. Die SPD, die mit 28,1 % erwartungsgemäß stärkste Partei im Bezirk wurde, [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (25)

…   Unterwegs, um mit den Bürgern…   …ins Gespräch zu kommen, sind die Pankower Politiker derzeit ja sowieso. Als Wahlkämpfer. Aber auch als Amtsträger unterhalten sie sich weiterhin mit den Einwohnern des Bezirks – und zwar im Rahmen der traditionellen Bürgersprechstunden. Und deshalb ist es auch kein Wahlkampf, sondern pure Amtspflicht, wenn   Bezirksbürgermeister [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (23)

…   Manchmal rutscht einem ja…   …etwas durch. So auch bei den letzten Bezirksamtsnachrichten. Da fehlte doch im illustren Kreis der bürgersprechstundenveranstaltenden Stadträte tatsächlich Martin Federlein, Stadtrat für Bürgerdienste und Wohnen, der natürlich ebenfalls Tür und Ohr für die Sorgen, Freuden und Nöte der Pankower öffnen wird. Konkret geschieht dies am Donnerstag, dem 25.August [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (22)

…   Politiker persönlich zu treffen…   …wird in den kommenden Wahkampftagen keine Schwierigkeiten bereiten. Darüber hinaus stehen die Mitglieder der “Pankower Regierung” auch im August wieder zur Bürgersprechstunde bereit.   Nachdem Bezirksbürgermeister Matthias Köhne die vergangenen zwei Monate seine Sprechzeiten im Büro abhielt, zieht es ihn nun wieder ins Freie. Am Dienstag, dem 9. [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (19)

…   Ein Gespräch, so ganz persönlich…   …zwischen Bezirkspolitikern und Bürgern ist selbstverständlich auch im Monat Juni wieder möglich. Und zwar bei den traditionellen Bürgersprechstunden. Obwohl man sich natürlich Schöneres vorstellen kann, als bei sommerlichen Temperaturen in irgendeinem Büro zu sitzen. Deshalb ist es auch ein wenig bedauerlich, dass Bezirksbürgermeister Matthias Köhne nach seiner [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (13)

…   Zeit zu reden   Nicht alles, was man anderen mitteilen will, lässt sich in einem Brief zusammenfassen. Manchmal muss man einfach reden. Das wissen auch die Mitglieder des Pankower Bezirksamtes und frönen deshalb der einer lieben Gewohnheit namens Bürgersprechstunde. Im Monat März werden von ihnen dafür folgende Termine freigehalten:   Am Donnerstag, den [...]

Neues aus Bezirksamt und BVV (10)

…   Besuchszeiten Auch 2011 wollen die Mitglieder des Bezirksamtes Volkes Stimme ganz nah vernehmen und laden daher zu den allseits beliebten Bürgersprechstunden ein.   Am Donnerstag, den 17. Februar 2011 von 15 -17 Uhr öffnet Lioba Zürn-Kasztantowicz, Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Tür und Ohr für den direkten Bürgerkontakt. Ort der Begegnung: [...]

Treffpunkt Scheune

Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung hatten geladen: Der Neujahrsempfang des Bezirkes Pankow fand diesmal in der großen Scheune des Künstlerhofes Buch statt. Der offizielle Teil mit Reden und Ansprachen war erfreulich kurz – und so konnte die Veranstaltung schon bald ihren eigentlichen Zweck erfüllen: Sehen und gesehen werden, Smalltalk und heiße Diskussionen, Kontakte knüpfen und Verabredungen treffen. [...]