Bürgerforum Bötzowviertel ins Leben gerufen
Die Betroffenenvertretung ist tot – es lebe das Bürgerforum! Mit der Aufhebung der Sanierungssatzung für das Bötzowviertel ist zugleich auch die rechtliche Grundlage für die Betroffenenvertretung entfallen. Da aber nach Ansicht von nun ehemaligen Betroffenenvertretern Bürgerbeteiligung und Bürgervertretung nicht allein für Sanierungsgebiete nötig sind, riefen sie zur Gründung eines “Bürgerforums” auf. Immerhin fünfzehn interessierte Anwohner [...]
“Bürgerforum Bötzowviertel” wird gegründet.
Das “Sanierungsgebiet Bötzowstraße” ist Geschichte – daran konnte auch der Protest der Anwohner – die die Ziele der Sanierungssatzung noch längst nicht erfüllt sehen – nichts mehr ändern. Ein im Februar von den Teilnehmern einer Einwohnerversammlung an Senat und Bezirksamt gerichteter “Bürgerantrag”, der eine zeitliche Verlängerung des Sanierungsstatuts für das Bötzowviertel forderte, sowie ein gleichlautende [...]
Kastanienallee: Die einen “ja” – die anderen “nein”
Es mag einige gegeben haben, die in dem kurzfristig anberaumten “Bürgerforum Kastanienallee” des SPD-Abgeordnetenhaus-Kandidaten Severin Höhmann eine Wahlkampfveranstaltung gesehen haben. Sicher spielte auch das eine Rolle. Aber Höhmann kam nicht mit leeren Händen. Ein von ihm ausgearbeiteter Kompromiss- vorschlag (siehe Downloads am Ende des Textes) brachte offenbar Bewegung in die Front der Gegner der Bezirksamtsplanung. [...]
Kastanienallee: Statt “Schlichtung” nun “Bürgerforum”
In einer am 14. Januar veröffentlichte Erklärung bezeichnete die Pankower SPD die Schlichtungs- gespräche zur Kastanienallee noch als “grünen Populismus”. Doch nur drei Wochen, nachdem der von Bündnis 90/Die Grünen inspirierte Versuch der Schlichtung des Streites um den Ausbau der Kastanienallee gescheitert ist, versuchen sich nun die Sozialdemokraten selbst an der Auflösung des Knotens: Die [...]
