Prenzlberger Stimme

Man kennt das ja zuweilen aus der Nachbarschaft, wenn es bei irgend jemand in der Ehe kriselt. Anfangs kriegt keiner etwas mit, später sind zuweilen Auseinandersetzung durch die Wohnungstür hindurch zu hören. Man versteht nicht alles, was da nach außen dringt, kann sich aber manches zusammenreimen. Schließlich der Showdown auf offener Straße: Das Paar kriegt [...]

Die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Abteilung 11 (Falkplatz/Arnimplatz) Rona Tietje wurde heute (Montag) Abend zur neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Mit zehn zu sieben Stimmen behielt sie gegen ihren Mitbewerber Roland Schröder die Oberhand. Tietje und Schröder traten in diesem Jahr schon einmal gegeneinander an: Auf einer Kreisdelegiertenversammlung Ende Januar bewarben sich [...]

“Es gibt in Pankow 16.000 Kitakinder, für die wir eintreten wollen. Wo sind die dazugehörigen Eltern?”, schrieb Vorstandsmitglied Oliver Mellenthin einen Tag vor dem Termin zur Wahl des neuen Vorstandes des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) in einer Rundmail – wohl in Vorahnung auf die Resonanz, die die erstmalig bereits im September veröffentlichte Einladung haben könnte. Doch [...]

Fröhliche Ausgelassenheit war nicht die vorherrschende Stimmung bei der am späten Abend dann doch noch recht gut besuchten Wahlparty des Bezirksamtes im Saal der Bezirksverordnetenversammlung an der Fröbelstraße. Diejenigen, die als einzige Grund zum hemmungslosen Jubeln hatten – die Piraten – feierten woanders. Die SPD, die mit 28,1 % erwartungsgemäß stärkste Partei im Bezirk wurde, [...]

Heute Morgen gegen 7.30 Uhr im Wahllokal 712 in der Wilhelm-von-Humboldt-Schule in der Gudvanger Straße: Die Wahlhelfer überzeugen sich davon, dass die Wahlurnen leer sind, danach werden die Behältnisse verschlossen und versiegelt. Die Listen werden sortiert, es geht auf acht Uhr zu. Gleich soll das Wahllokal offiziell eröffnet werden – da erscheint ein junger Mann [...]

“Ihr seid auch nichts anderes als die Nationale Front in der DDR! Alles ein Verein! Völlig egal, was man hier wählt, es läuft eh alles auf dasselbe hinaus!”, schimpfte einer der Anwesenden. Ein anderer meinte gar: “Hier hat man bloß noch eine Wahl – die, zwischen Kalaschnikow und Handgranate!” “Wir kommen wählen!” hieß die von [...]

Für Wahlprogramme interessierten sich die Kleinen, die am Sonntag auf den Humannplatz kamen, dann wohl doch nicht. Die wollten lieber Luftballons. Oder malen. Oder spielen. Oder die Vorstellung vom “Zirkus Bravo” mit Eddy Konfetty und seinem Hasen Hübi sehen. Obwohl – so ganz unpolitisch war letzteres auch nicht: Erst gab es einen außerparlametarschen Straßenkampf zwischen [...]

Vier Wahlkreise, 35 Direktkandidaten, 19 Parteien und Wählervereinigungen und dann noch eine erklecklichen Anzahl von Bezirksverordneten-Listenkandidaten… – da kann man schon mal die Übersicht verlieren. Damit das auf gar keinen Fall geschieht, stellt Ihnen die Prenzlberger Stimme nun alle – aber wirklich alle! – Kandidaten vor. Stück für Stück sozusagen. Dazu: Links zu den Webseiten [...]

Peter Brenn spricht sich für eine Begrenzung der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen aus und plädiert für eine 10jährige Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigungen. Für die langsfristige Sicherung der Sanierungziele im Bezirk schlägt er blockweise Bebauungspläne vor. Eine Nachverdichtung in den Höfen sollte gestoppt und nicht jede Baulücke geschlossen werden. Kritik äußert Peter Brenn an der Stadtenteicklungspolitik [...]

Roland Schröder spricht sich bei der Sicherung von Mieterinteressen für einen konsequenten Einsatz vorhandener Instrumente wie Erhaltungsverordnungen und Gebietssozialpläne aus und verweist dabei auf erfolgreiche Beispiele in der „Grünen Stadt“ oder an der Glaßbrennerstraße. Er fordert, einen Schutzschirm für Mieterinnen und Mieter über den gesamten Bezirk zu spannen, bei dem ganze Quartiere durch die Umstrukturierungssatzung [...]

Sebastian Schnurre, Spitzenkandidat der FDP für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung, meint, dass “Gentrifizierung” zu einem Kampfbegriff geworden ist. Er hält Quartiersmanagement für einen Brandbeschleuniger bei der Entwicklung von sozial unausgewogenen Struk- turen und verweist auf die Kritik des Landesrechnungs- hofes, der dem Quartiermanagement Ineffizienz bescheingt habe. Er ist davon überzeugt, dass die Unterstützung von Mehrgenerationenhäusern, [...]

Der Händedruck zwischen dem frisch gekürten Direktkandidaten und dem Kreisvorsitzenden der Pankower SPD, zwischen den beiden Rivalen der Wahl-Kreisdelegiertenkonferenz von Ende Januar, setzte einen Schlusspunkt unter einen Konflikt, der den Pankower Kreisverband fast zerrissen hätte. Nachdem Kreisvorsitzender Alexander Götz zu Beginn des Jahres bekannt gegeben hatte, dass er gegen den von den drei SPD-Nordabteilungen einstimmig [...]

Das Ergebnis war eindeutig: Von dreißig gültigen Stimmen fielen dreißig auf Alex Lubawinski (Bildmitte), den einzigen Kandidaten des Abends. Damit hat die Sonder-Wahlkreiskonferenz der drei Nordabteilungen (Ortsverbände) der Pankower SPD ein klares Votum darüber abgegeben, wer nach ihrem Willen im Wahlkreis 2 der Direktkandidat der Partei bei den Abgeordnetenhauswahlen am 18. September sein soll. Die [...]

Der Pankower SPD-Vorsitzende Alexander Götz hat heute (Montag) abend eine “Persönliche Erklärung an “alle SPD Mitglieder in den AGH-Wahlkreisen 1-9 in Pankow” verschickt (siehe Dokumentation), in der er seine Gründe für den Rückzug als Direktkandidat und den Verzicht auf seinen Listenplatz für die Wahl zum Abgeordnetenhaus darlegt. Darin teilt er unter anderem auch mit, dass [...]

Alexander Götz, Pankower Kreisvorsitzender der SPD, ist von seiner Kandidatur für das Abgeordnetenhaus zurückgetreten. Götz kandidierte im Wahlkreis 2, der die Ortsteile Blankenfelde, Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen-Nord umfasst. Seinen Rückzug erklärte er gegenüber der Prenzlberger Stimme mit beruflichen Gründen: “Ich hatte kürzlich das Angebot bekommen, die Stelle des Geschäftsführers der Sozial- demokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik [...]

Johannes Kraft, stadtentwicklungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der CDU Fraktion in der Bezirks. verordnetenversammlung Pankow, warnt in seinem Debattenbeitrag davor, Stadtentwicklungspolitik als Konstrukt zur Wahrung von Partikularinteressen zu verstehen und spricht sich gegen eine exzessive Anwendung von Steuerungsinstrumenten, wie beispielsweise Erhaltungsverordnungen und Milieuschutzgebiete aus. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass nicht nur die steigenden Preise [...]

Heute (Samstag) stellten die Parteitage von Bündnis90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE ihre Landeslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus auf. Bei beiden Parteien sind überdurchschnittlich viele Kandidaten aus dem Bezirk Pankow auf den vorderen und damit aussichtsreichen Plätzen vertreten. Bei den Bündnisgrünen kamen Heiko Thomas, Claudia Hämmerling, Stefan Gelbhaar und Volker Ratzmann unter die [...]

Für die Delegierten der Pankower Hauptversammlung der Partei DIE LINKE fand das sommerliche Wochenende im Saale statt. An zwei Tagen wurde erst das Wahlprogramm der Partei diskutiert und verabschiedet, danach kam die Ochsentour der Kandidatenwahl. Beim Wahlprogramm entflammte eine Diskussion um eine Präambel, die nach dem Willen von sieben Antragstellern dem Programm vorangestellt werden sollte. [...]

Philipp Magalski und Michael Mittelbach von der Piratenpartei werben dafür, die Möglichkeiten des Internets für eine direkte Mitbestimmung zu nutzen. Darüber hinaus sollen nicht mehr die Parteien die mehr oder weniger aussichtsreichen Plätze auf den Kandidatenlisten verteilen, sondern die Bürger. Die Piratenpartei ist zwar bisher noch nicht im Bezirksparlament vertreten, doch bei den letzten Bundestagswahlen [...]

Das war knapp. Nur ein Prozentpunkt mehr, und gewisse Irritationen wären unvermeidbar gewesen. So aber ging die Wahl von Jens-Holger Kirchner als Spitzenmann der Bündnisgrünen glatt über die Bühne: Bei der Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September stimmten 100 Prozent der anwesenden Parteimitglieder für den derzeitigen Pankower Ordnungsstadtrat. Jens-Holger [...]

Einiges war anders, als bei anderen Parteien. So war die “4. Tagung der 2. Hauptversammlung”, bei der über die Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus abge- stimmt wurde, eineinhalb Stunden früher als geplant zu Ende gegangen. Was wohl auch an der nicht unbedingt als opulent zu bezeichnenden Zeit lag, in der die Kandi- datur-Aspiranten befragt [...]

Als sich vor rund zweieinhalb Wochen die “Abteilungen” des SPD-Kreisverbandes Pankow in der GLS Sprachschule in der Kastanienallee zur Vorstellung der Abgeordnetenhaus-Kandidaten für die Wahl am 18. September traf, waren nicht wenige der Anwesenden irritiert, als Kreisvorsitzender Alexander Götz verkündete: “Aus der Verantwortung heraus, die ich als Vorsitzender des Kreisverbandes habe, habe ich mich dazu [...]